Kategorie: Nachrichten

Die Kritik an der Medienlandschaft ist traditionell stark. Die Vorwürfe reichen von Unverantwortlichkeit der Medien in der Auswahl der Themen, über einseitige Darstellung komplexer Zusammenhänge bis hin zum Vorwurf, dass es unsachliche Vorführungen einzelner Akteure/innen gäbe. In die Medienschelte reihen sich gern kritisierte und zu ihrem politischen Engagement nachgefragte Politiker/innen ein. Fast unbemerkt profilieren sich … Weiterlesen »Vormarsch rechter Medien

Dass Terrorismus nicht immer mit ausländischen Terrorgruppen in entfernten Ländern oder europäischen Metropolen zu tun haben muss, wurde im Sommer 2015 in Dresden schmerzlich zu spüren. Die Gruppe Freital hatte mit zahlreichen Anschlägen den Dresdner Raum schockiert und zum Ausdruck gebracht, dass der Terrorismus seine Wurzeln auch im Inland haben kann. Nun ist zu Beginn … Weiterlesen »Urteil gegen Gruppe Freital

Im Zuge der Pegida-Demonstrationen mussten mehrfach Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung oder Beleidigung sowie wegen des “mit-sich-führens” von Waffen auf öffentlichen Versammlungen durch Ordner und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten durch eine Rednerin eingeleitet werden. Im direkten Anschluss an die Kundgebung anlässlich des ersten Pegida-Geburtstages am 19. Oktober 2015 kam es in Dresden zu schweren Übergriffen von … Weiterlesen »Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Pegida Demonstrationen

Eine erste Einschätzung des Kulturbüro Sachsen e.V. dem Winter 2014 beschreibt die Dresdner Pegida-Demonstrationen als chauvinistische Bewegung, die ein autoritäres Demokratieverständnis vertritt und einen Resonanzraum für rassistische Positionen eröffnet. Diese Analyse muss mit den Erfahrungen der letzten 18 Monate revidiert und verschärft werden. Es hat sich gezeigt, dass Pegida zwar als Teil einer konformistischen Rechten … Weiterlesen »Die Völkisch-rassistische Pegida Bewegung

In Dresden gab es im Laufe des Jahres 2015 eine ganze Reihe von rechtsmotivierten Übergriffen. Darunter befanden sich zahlreiche Körperverletzungen, mehrere Brandanschläge sowie Attacken mit Pyro-Technik, Buttersäure oder Steinen gegen nicht-rechte Menschen oder gegen Menschen, die nicht-deutsch sind oder als nicht-deutsch wahrgenommen werden. Ab dem 22. Juli 2015 wurde auf einer Brachfläche durch das DRK … Weiterlesen »Dresden, Brandanschläge, Buttersäure Angriff und Körperverletzungen

In Meißen existierten in den letzten Jahren dauerhaft neonazistische und andere extrem rechte Gruppen und Zusammenhänge. Beispielsweise seien hier der über Jahre hinweg sehr agile Kreisverband der NPD um den damaligen NPD – Landtagsabgeordneten Matthias Paul, später unter Jürgen Gansel, oder die Aktivitäten der Reichsbürger in der Region zu nennen. Im Februar 2015 sorgte der … Weiterlesen »Meißen – Einer geht noch! Ein Asylant geht noch rein!

Schwerpunkte der Neonazi-Gewalt in 2015 in Sachsen Um die Abläufe einiger Schwerpunkte der Neonazi-Gewalt in Sachsen besser nachvollziehen zu können, werden einige Ereignisse detaillierter beschrieben. Es wird dabei sichtbar, dass die Gesellschaft der Identitätslosen, es in den exemplarischen Fällen, mit gezielter rassistischer Gewalt zu tun hat, die von organisierten Neonazi- und Hooligan-Netzwerken ausgeübt und instrumentalisiert … Weiterlesen »Von Freital über Meißen nach Dresden

Quantität asylfeindlicher Proteste in Sachsen In keinem anderen Bundesland fanden 2015 so viele asylfeindliche Demonstrationen statt, wie in Sachsen. Laut parlamentarischer Anfragen der Oppositionsparteien im Sächsischen Landtag wurden in Sachsen in 2015 mindestens 595 Demonstrationen gegen Asylpolitik registriert. Mehr als 200 von diesen wurden von organisierten Neonazis angemeldet oder organisiert. Weitere 250 Veranstaltungen fanden in … Weiterlesen »Die Asylfeindlichen Proteste in Sachsen

Bautzen steht mit seiner Vielfalt an extrem rechten Zusammenhängen exemplarisch für das Wirken der Neonazi-Szene in Sachsen. Im Ort fanden seit Januar 2015 bis Mai 2016 mehr als zehn angemeldete extrem rechte Kundgebungen und Demonstrationen von unterschiedlichen Gruppen und Zusammenhängen statt. Daniele Stamm meldete in den vergangenen Jahren in Bautzen zahlreiche asylfeindliche Demonstrationen an. Die … Weiterlesen »Die Neue Diversität im Rechten Lager am Beispiel Bautzen

Im Südwesten des Freistaates wurden in 2015 verstärkt Aktivitäten der Partei „Der III. Weg“ registriert. Der III. Weg ging aus NPD und Strukturen der Freien Kräfte, insbesondere des fränkischen Freien Netz Süd, dessen Konzepte kopiert und weitergetragen werden, hervor. Die Partei versteht sich als nationalrevolutionär und knüpft mit dem völkischen Antikapitalismus und deutschen Sozialismus an … Weiterlesen »Die Partei der III. Weg in Sachsen