Die Neue Diversität im Rechten Lager am Beispiel Bautzen

Bautzen steht mit seiner Vielfalt an extrem rechten Zusammenhängen exemplarisch für das Wirken der Neonazi-Szene in Sachsen. Im Ort fanden seit Januar 2015 bis Mai 2016 mehr als zehn angemeldete extrem rechte Kundgebungen und Demonstrationen von unterschiedlichen Gruppen und Zusammenhängen statt.

Daniele Stamm meldete in den vergangenen Jahren in Bautzen zahlreiche asylfeindliche Demonstrationen an.

Die letzte von ihr angemeldete Demonstration fand am 7. November 2015 statt. Etwa 200 Neonazis marschierten durch die Stadt. In einer für den 14. Mai 2016 angekündigten, später jedoch wieder abgesagten Demonstration unter dem Motto „Für unsere Kinder“ tritt Stamm als Vertreterin von Dml e.V. auf. Es handelt sich um den in Greifswald im Vereinsregister eingetragenen Verein Deutschland muss leben . Dieser wurde in der Vergangenheit von Neonazis als Plattform für unterschiedliche Aktionsformen, wie z.B. Demonstrationen und Vorträge, genutzt. In Bautzen existierten eine Vielzahl von verschiedenen Facebook-Gruppen, die teilweise auch mit Demonstrationen in der Stadt aktiv waren.

„Bautzen steht auf“ oder „Bautzen bewegt sich“ waren Auftritte mit mehreren tausend Likes aus der gesamten Bundesrepublik. An Demonstrationen unter dem Motto „Bautzen wehrt sich“ nahmen im Herbst 2015 bis zu 50 Menschen teil.

„Bautzen bleibt braun“ war eine offene Facebook-Gruppe mit rund 120 Mitgliedern. Im Hintergrund der offenen Gruppe existierte eine geschlossene Gruppe, in der sich Neonazis scheinbar zu Aktionen verabredeten.

Des Weiteren agieren Pegida Bautzen (auch unter Baugida) und Wir sind Deutschland . Weiterhin gibt es nach eigenen Angaben eine Ortsgruppe der extrem rechten Identitären – Bewegung in Bautzen.

Die Identitären sind lose Gruppierungen, die völkischen Ideen einer homogenen europäischen Gesellschaft anhängen, welche angeblich vom Islam und einer Überfremdung bedroht sei. Vertreter/innen der Bautzner Facebook Gruppe „Wir sind Deutschland“ veranstalteten regelmäßig an Sonntagen in Bautzen Kundgebungen mit bis zu 40 Teilnehmer/innen.

Mitglieder der Bautzner Facebook-Gruppe von „Wir sind Deutschland“ sind u.a. die ehemaligen Pegida Mitbegründerin Kathrin Oertel und Nico Chawales, der in der Vergangenheit auf zahlreichen asylfeindlichen Demonstrationen und Kundgebungen im Großraum Dresden als Redner fungierte.

Auf einem Blog des Hauptorganisators Veit G. werden in erster Linie verschwörungstheoretische Inhalte geteilt. Darüber hinaus findet sich in den Veröffentlichungen ein aggressiver Antiamerikanismus.

„Bautzen steht auf “ führte am 26. März 2016 eine Kundgebung mit knapp 100 Teilnehmer/innen durch, bei welcher Alexander Kurth (Landesverband Die Rechte in Sachsen), David Köckert (ehemals Thüringer Landesvorstand der NPD und Mitinitiator von Thügida), Melanie Dittmer (ehemaliges Vorstandsmitglied der rechtspopulistischen Vereinigung PRO NRW) und Ester Seitz (Gründerin des Bündnis Widerstand Ost/West ) als Sprecher/innen auftraten.

Im Mai 2016 benannte sich die Gruppe Bautzen steht auf um und nennt sich seitdem DSD – Die Sachsen Demonstrationen. Bei Demonstrationen von Neonazis oder anderer Rassisten/innen in Bautzen werden Gegendemonstranten/innen regelmäßig fotografiert und die Bilder auf Facebook veröffentlicht. Teilweise werden Portrait Bilder der Gegendemonstranten/innen mit Namen bekannt gegeben.